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Infos zum Neoliberalismus in Deutschland

Lügenbaron Guttenberg kauft sich frei

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Die deutsche Justiz beweist, dass sie wie geschmiert funktioniert.
Die Staatsanwaltschaft in Hof (Bayern) hat das Verfahren gegen den den Urheberrechtsverletzer Karl Theodor Guttenberg gegen eine Zahlung von 20.000 Euro (Peanuts) an die dt. Krebshilfe eingestellt.

Der Mann mit dem falschen Doktorgrad hatte noch vor einigen Monaten Besserung gelobt

Angesichts massiver Vorwürfe bezüglich meiner Glaubwürdigkeit ist es mir auch ein aufrichtiges Anliegen, mich an der Klärung der Fragen hinsichtlich meiner Dissertation zu beteiligen. Zum einen gegenüber der Universität Bayreuth, wo ich mit der Bitte um Rücknahme des Dr. Titels bereits Konsequenzen gezogen habe.

Zum anderen habe ich zugleich Respekt vor all jenen, die die Vorgänge zudem strafrechtlich überprüft sehen wollen. Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bzgl. urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität – sollte dies noch erforderlich sein – zeitnah geführt werden könnten.

Ohne Brille und ohne gegelte Haare, versucht er nun Gutten-back. Ob er wirklich glaubt, dass man ihn so nicht wiedererkennt, wo seine wirklichen Persönlichkeitsmerkmale doch nicht in Äußerlichkeiten liegen, sondern in seiner nicht zu überbietenden Aufrichtigkeit.

Die Bertelsmannpresse (SPIEGEL), die traditionell sehr USA-freundlich eingestellt ist, schreibt guttenberg schon wieder zurück in eine hohe politische Position. Erst in der letzten Woche hatte der SPiegel mit einer rührseligen Homestory dem Mann gehuldigt.

Es sieht so aus, dass er sich in den Staaten erst einmal Ordre geholt hat um die dort vorgedachten Taktiken in Europa durchzusetzen, wenn er erst einmal „an der Macht ist“. Der so genannte „Think Tank“ (CSIS) für den er arbeitet, setzt sich überwiegend aus alten republkikanischen US-Politikern zusammen, die immer noch den Kommunismus als die schlimmste Bedrohung für die Welt und die Menschheit halten, während uns allen aufgrund des, hauptsächlich von den US-Amerikanern verursachten Klimawandels, bald die Luft, die Nahrung und das Wasser ausgehen.

Derweil versucht die gefährliche Altherrenriege mit tätiger Mithilfe guttenbergs u.a. den Euro zu zerstören um dann einen Eurodollar einführen zu können und die Abhängigkeit von den USA noch zu steigern. Der Mann weiß halt, das man nicht in die Hand beißt, aus der man frißt.

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23. November 2011 at 17:43

Veröffentlicht in CSU, Guttenberg

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Revolution wird abgeblasen

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Noch im Herbst letzten Jahres feierte die grenzdebile Bundesregierung den sogenannten „Atomkompromiss“, der eine Laufzeitverlängerung bis 2050 vorsah als Revolution.
Nachdem die Schwrz/Geld-Regierung das „ErneuerbareEnergienGesetz“ (EEG) auf einen Torso zurechtgestutzt hatte, war dies der zweite Schlag gegen die gesamte Bevölkerung und in der Tat die Verkehrung einer Revolution. Der Lobby aus Stromkonzernen und Banken hat die CDU/CSU/FDP die Zukunft von Millionen Menschen geopfert, ohne mit der Wimper zu zucken.
Merkel und Grossmann feiern
Nun, nach Fukushima rudern sie wieder zurück. Das EEG bleibt weiterhin stark beschädigt und hat an Wirksamkeit verloren.
Dies hat gute Gründe. Denn das EEG war recht klug so angelegt, dass auch Kleinerzeuger von der Förderung erneuerbarer Energien profitieren konnten und so eine dezentrale Stromproduktion aufgebaut werden sollte und auch konnte, wie sich in den ersten Ansätzen zeigte.
Dies bedrohte die zentralisierte (Großkraftwerke) Erzeugungs- und Machtstruktur der vier Stromkonzerne RWE, EoN, Vattenfall und EnBW. Deswegen musste dem Gesetz dringend die Zähne gezogen werden. Plötzlich war von Offshore-Windparks und DESERTEC die Rede. Wiederum zentralisierte Strukturen, mit denen man die Menschen in Abhängigkeit halten kann und Druck in jeder Hinsicht ausübern kann. Die Gewinne aus der Produktion wollen die Konzerne, die Banken und auch Versicherungen abschöpfen. Wo kämen wir hin, wenn der Fortschritt allen Menschen zu Gute käme? Deswegen hat Schwarz-Geld das Gesetz geändert und die Laufzeiten verlängert.
Nach dem schweren Kernkraftunfall in Fukushima gab es Widerstand und man überlegte sich eine neue Taktik. Um ein Zugeständnis bei den KKW-Laufzeiten kamen sie diesmal nicht herum. Also wurden die Laufzeiten auf 2022 begrenzt. Etwa auf den Zeitpunkt, auf den der rot-grüne Ausstiegsplan die Laufzeiten schon begrenzt hatte.
Nun versuchen die Handlanger des Kapitals auch noch sich als Umweltparteien, als Bekehrte, ja gar als die eigentlichen Atomausstiegsparteien zu gerieren. Das ist ein besonders schmerzhafter Schlag ins Gesicht der Bevölkerung.
Ein sofortiger Ausstieg ist nötig und wäre auch machbar gewesen, wenn diese Regierung nicht vom ersten Tag an den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren aus o.g. Gründen behindert hätte.
Diese Regierung tut nun alles dafür, dass die Stromkonzerne mit Großprojekten in Sachen Erneuerbare Energien (Offshore Windparks, Desertec usw.) die Zentralmacht über die Stromerzeugung und damit auch die zukünftige Preisgestaltung behalten. Das Kartell aus vier Konzernen und die Banken (Anteilseigner) bestimmen weiterhin die Preise und ihre eigenen Gewinne. Die Stromkunden werden diesem Kartell von der Bundesregierung (ausführendes Organ der Wirtschaft und Finanzbranche) weiterhin ausgeliefert.

Wer sich für die Zusammenhänge im Detail interessiert, sollte unbedingt Hermann Scheers Buch „Der enrgethische Imperativ“ lesen. Dort sind alle Zusammenhänge der letzten 40 Jahre analysiert. Eine mögliche und wünschenswerte Zukunft der weltweiten Energiepolitik und -versorgung werden darin dargelegt.

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6. Juni 2011 at 11:50

Der schwarz-gelbe Atom Irrsinn

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Was schwarz Geld uns nun als Atomausstieg verkaufen möchte ist nichts weiter, als eine Annäherung an den Status Quo, den die rot-grüne Bundesregierung seinerzeit hinterlassen hatte. Von Ausstieg kann überhaupt keine Rede sein. Leib und Leben der Bevölkerung sollen noch bis 2021/22 mit den riskanten Kernkraftwerken gefährdet werden. EIne Ethikkommission wurde eigens eingesetrz. Mit Bischoff Marx aus der katholischen Kirche. Was hat dort ein Bischoff zu suchen, ist er nun auch FAchmann für die Gefahren der Kernenergie? Wahrscheinlich soll er die Kraftwerke mit Weihwasser besprengen, damit sie mit Gottes Segen nicht havarieren und die gläubige Bevölkerung beruhigt ist. Das ist an Frechheit nicht zu überbieten. Beim nächsten Runden Tisch gegen Mißbrauch in der Kirche, sitzen wohl dann Sicherheitsexperten mit am Tisch.
Aus Fukushima hat man offenbar nichts gelernt, macht jedoch einige Zugeständnisse um den aufkochenden Volkszorn zu besänftigen.
Die Energiemafia aus EoN, Vattenfall, RWE und EnBW schreit laut nach Entschädigung für die Einschränkungen

Die beschleunigte Energiewende verursacht bei den großen deutschen Kernkraftbetreibern einer Studie zufolge Vermögensschäden von bis zu 22 Milliarden Euro. Rund ein Viertel der Marktkapitalisierung von E.on und RWE gingen durch den Beschluss der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 alle Atommeiler abzuschalten und die ältesten Kernkraftwerke ab sofort endgültig vom Netz zu nehmen, verloren.

Quelle: Hamburger Abendblatt

Das ist ein mieser Rechentrick. Wie können Gewinne aus abgeschriebenen Kraftwerken, die in Zukunft nicht mehr realisiert werden können als Verluste zählen? Dann könnte ja jede_r ANgestellte seinen Arbeitgeber im Falle einer Kündigung auf Schadensersatz in Höhe des erwarteten Lohnes bis zur Rente verklagen.
Allein diese dreiste Haltung und versuchte Ausplünderung der Steuerzahler_innen sollte von den Stromkunden heftig abgestraft werden. Von der Haltung der Konzerne zur Atomkraft ganz zu schweigen. Den Stromanbieter zu wechseln ist das Gebot der Stunde und zwar nicht zu einem Billiganbieter, der im Endeffekt doch wieder zu einem der vier Konzerne gehört oder Strom von dort bezieht.
Mit einem solchen Verhalten darf weder die Bundesregierung, noch die sie bestimmenden Konzerne durchkommen.

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6. Juni 2011 at 10:32

Veröffentlicht in Atomenergie

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Bundesregierung verhält sich weiterhin unverantwortlich

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Erst der nicht vollzogene Atomausstieg und nun das Rumgeeier bei EHEC, dessen Ursachen seit 16 Jahren bekannt sind, die man aber aus Gründen der angeblichen Wirtschaftlichkeit nicht beseitigen möchte und lieber verschweigt. Diese Bundesregierung geht unverantwortlich mit dem Leben der Bevölkerung um und nicht nur jetzt, wo sich die Infektionen häufen. Auch im „Noramlzustand“ gibt es 900 Infektionen mit EHEC im Jahr.

Deutschlandweit wurden mittlerweile mehr als 1000 bestätigte und Ehec-Verdachtsfälle registriert. Normalerweise gibt es im ganzen Jahr etwa 900 gemeldete Infektionen mit den Bakterien.

Quelle: taz.de

Dass die EU nach Fukushima die Grenzwerte für Lebensmittel über die Werte, die nach Tschernobyl galten herauf gesetzt hat, ist unbemerkt durchgegangen und inzwischen von der EU auf Druck von Organisationen wie dem Umweltinstitut und Foodwatch teilweise zurück genommen worden.
Dass EHEC sich über die Gülle falsch gefütterter Rinder im Boden verbreitet und durch den Wind verteilt werden, sowie über die Wurzeln aufgenommen werden kann, wird einfach ignoriert. Das Robert-Koch-Institut macht sich hier zum nützlichen Idioten der Politik, der Lebensmittel- und Agrarindustrie. Materiell am schwersten getroffen werden kleine und mittlere Gemüseanbauer, die ihre Erzeugnisse auf unabsehbare Zeit unterpflügen müssen. Den Großen hilft der Staat sowieso unbürokratisch mit Steuergeldern. Die werden keine Verluste machen, dafür sind ihre Lobbyisten in Deutschland und Europa zu sehr an den politischen Entscheidungen beteiligt.
Diese Regierung ist eine Katastrophe, so wie die meisten Regierungen in Europa zur ernsten Gefahr für Leib und Leben der Bevölkerungen geworden sind. Die Gefahren die durch die Profitorientierung in allen Bereichen entstehen, werden schlicht ignoriert. Die Regierungen haben ihre Legitimation verloren, weil sie nicht mehr das garantieren, was sie bei ihrem Amtseid geschworen haben. z.B. „Schaden vom Volk abzuwenden“. Sie haben einen Pakt mit dem Kapital geschlossen und arbeiten gegen die Menschen in den Ländern. Gut ist nur, das auch die Verantwortlichen selbst den Folgen ihres Handelns nicht entgehen werden.

Written by commulog

1. Juni 2011 at 10:59

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, Neoliberalismus

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EHEC Erreger wird auch über die Wurzeln aufgenommen

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Laut einem heutigen Zeitungsbericht dementieren die Bauern eine Mitschuld an den zunehmneden EHEC-Erkrankungen.
Sie versuchen sich von der Verantwortung zu befreien, indem sie behaupten Gemüse werde nicht mit Gülle gedüngt.

„Abwegig, Gemüse mit Gülle zu düngen“
Die heimischen Bauern fühlen sich hingegen zu Unrecht beschuldigt. „Da wird gemutmaßt, dass Ehec-Erreger über Gülle auf das Gemüse gespritzt worden sei. Dabei ist es total abwegig, Gemüse mit Gülle zu düngen“, sagte ein Sprecher der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen in Münster. „Gülle wird nur auf Getreide-, Mais- oder Rapsäckern versprüht, aber noch bevor ausgesät wird.“
Licht ins Dunkel könnte jedoch eine ungewöhnliche Häufung von Fällen in Frankfurt bringen. 19 Ehec-Betroffene hatten dort in den Kantinen einer Unternehmensberatung gegessen. Schuld sei wahrscheinlich eine belastete Lebensmittellieferung.

Im Jahr 2002 wurde in einer US-amerikanischen Studie jedoch nachgewiesen, dass die Erreger auch über die Wurzeln in die Pflanzen gelangen können.
Da es in der Landwirtschaft üblicherweise eine Fruchtfolge gibt, können die Erreger von einer vorangegangenen Düngung mit Gülle noch im Boden sein, wenn im Folgejahr Gemüse darauf angepflanzt wird. Diese können von Pflanzen über die Wurzeln aufgenommen werden.
Die Zeitschrift „Schrot & Korn“ berichtet auch von einer Untersuchung, die die US-amerikanische Lebensmittelbehörde (FDA) 1995 vorgenommen hatte. Dort wurde eine Übertragung der Erreger von Nachbarfeldern durch den Wind nachgewiesen.

Diesen Erkenntnissen widersetzt man sich in Deutschland offenbar und nimmt lieber Schäden an „Leib und Leben“ der Bevölkerung in Kauf, anstatt die Fütterungsmethoden in der konventionellen Landwirtschaft in Frage zu stellen und zu ändern.
Das Verbraucherschutzministerium spielt dabei wieder einmal die unrühmliche Rolle, dass es die Agrar- und die Nahrungsmittelindustrie und die Discounter vor den Ansprüchen der Verbraucher_innen auf Gesundheit schützt.
Die Veränderung der Rinderfütterung, die hauptsächlich mit Mais- oder Grassilage stattfindet, würde eine Einschränkung für die Bauern, den Handel und die Verbraucher_innen bedeuten. Eine artgerechte Fütterung ist nämlich etwas teurer und erzielt nicht so rasante Gewichtszunahmen und Milchleistungen bei den Tieren. Das würde sich auf die Fleisch- und Milch Erzeugerkosten auswirken. Die Bauern, vor allem die industriellen Großbetriebe, fürchten um ihre Gewinne. Das ist der Grund für die Unterdrückung der Fakten. Die Bauern sind in einer Zwickmühle. Steigen ihre Kosten, leidet ihre Konkurrenzfähigkeit, zumal die Lebensmittelkonzerne und Discounter einen enormen Preisdruck ausüben und die Bauern nicht angemessen bezahlen wollen für artgerecht gefütterte Tiere. Kleine und mittlere Betriebe, vor allem in die mit Milchvieh, kämpfen sowieso schon lange ums Überleben. Also geht alles so weiter und man schweigt oder schiebt „Schuld“ hin- und her.
Hier wäre eine gesetzliche Regelung notwendig, die bestimmte Fütterungsmethoden verbietet. Gleichzeitig sollte den Bauern ein guter Mindestpreis für ihre Produkte garantiert werden und die Betriebsgrößen gehörten eingeschränkt.
Letzendlich will das die Politik nicht, die sehr an niedrigen Lebensmittelpreisen interessiert ist. Sonst würde einem Großteil der Bevölkerung nämlich auffallen, dass ihr Einkommen seit 20 Jahren stagniert und alles immer teurer wird. Viele Menschen würden ein Bewußtsein davon bekommen, dass sie faktisch arm sind und unter Umständen aufbegehren. Das wirft dann wiederum ganz neue Fragen auf, denen man sich in der Politik llieber nicht stellt.
Mit Sicherheit ist es nicht die letzte Katastrophe bei der menschlichen Ernährung, die auf dem ausschließlichen Profitdenken gründet. Die Bilder, die wir seit jahrzehnten von leidenden Tieren sehen haben uns nicht erweicht, weil sich niemand persönlich betroffen fühlte. Nun leiden die Menschen selbst. Es ist eine Hoffnung, dass mit dem Näherkommen der Einschläge ein Umdenken stattfindet.

Written by commulog

25. Mai 2011 at 11:44

Ursache für EHEC wird verschwiegen

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Im Norden Deutschlands greifen die Infektionen mit dem Erregerstamm E.coli 0157H7 (EHEC, Enterohämorrhagische Escherichia coli) um sich. Mittlerweile gibt es erste Todesfälle. Angeblich rätseln die Ärzte weiter über die Ursachen.
Diese sind jedoch schon seit 1995 bekannt, werden aber im Sinne der Nahrungs- und Futtermittelmittelindustrie und der industriellen Landwirtschaft verschwiegen.
Selbst die Presse geht dem nicht weiter nach. Das Landwirtschaftsministerium sowieso nicht. Das würde den bisherigen Ablauf in der Massentierhaltung stören. Also heißt es „Weitermachen, wir haben alles unter Kontrolle, es besteht und bestand zu keiner Zeit, ich wiederhole, zu keiner Zeit eine Gefahr für die Bevölkerung.“
Die nicht artgerechte Fütterung von Wiederkäuern mit Mais ist die Ursache für das massenhafte Auftreten des Keims. Dabei entwickeln sich im Darm der Tiere bevorzugt E.coli 0157H7 Baktereien. Diese können durch unsaubere Schlachtung ins Fleisch gelangen und über die auf den Feldern ausgebrachten Ausscheidungen der Tiere auch auf und in Gras und Gemüse.
Die einzige richtige Reaktion wäre, die Fütterung der Tiere wieder artgerecht zu gestalten, so wie es z.B. Bio-Anbauverbände und deren Mitglieder festgelegt haben. Das bedeutet natürlich, dass man Fleisch nicht mehr in der bisherigen Masse und zum billigen Verkaufspreis produzieren kann. Insgesamt wäre eine solche artgerechte Haltung aber billiger, weil weniger Umweltfolgeschäden und auch weniger Erkrankungen bei Mensch und Tier auftreten würden. Denn diese (externen) Kosten bezahlen wir alle, sie werden nicht auf das Industriefleisch umgelegt. Es ist der gleiche Zustand wie bei der Kernenergie. Dort bezahlt auch die Allgemeinheit die externen Kosten für Endlagerung und mögliche Unfälle und Erkrankungen usw. Würden alle Kosten mit einbezogen, kostet eine kwh Atomstrom 2,70 €.
Unter Einrechnung der externen Kosten müsste der Preis für ein Industrierindersteak wahrscheinlich viermal so hoch sein, wie er jetzt ist.
Guten Appetit.

Written by commulog

24. Mai 2011 at 12:52

Veröffentlicht in Atomenergie

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Der Bertelsmann-Wahnsinn und die Krankenkassen

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Dass ohne Bertelsmann in der deutschen Gesellschaft nichts mehr geht, wissen wir schon seit 2004. Insbesondere hat die Bertelsmann-Stiftung wichtige Themenfelder in Politik und Gesellschaft mit ihrer Propaganda durchdrungen und kann wichtige Entscheidungen über die Zukunft unseres Gemeinwesens diktieren.
Ganz oben auf der Wunschliste der Bertelsmänner steht die Privatisierung im Gesundheitswesen, im Bildungsbereich und in der öffentlichen Verwaltung. Sie spricht sich für einen beschleunigten Abbau der sozialen Leistungen aus und möchte gerne die Konkurenzgesellschaft weiter voran treiben.
Bertelsmann verfügt außerdem direkt über großen Einfluss in der deutschen Medienlandschaft.
Wer sich ein umfassenderes Bild über diese gefährliche Stiftung machen möchte, kann dies hier und hier tun.

Ein weiterer Beweis des Bertelsmann Einflusses, ist der Hamburger Pilotversuch eines Ärzte-Navis. Die daran teilnehmenden Krankenkassen BARMER und AOK verschicken an ihre Mitglieder einen Fragebogen, den diese ausfüllen sollen. Darin sollen die eigenen Ärzte bewertet werden.
Datenschutz gibt es hierbei nicht. Der Name des bewerteten Arztes wird inklusive Adresse angegeben. Aus den Ergebnissen soll eine weisse Liste erstellt werden, die es den Patienten ermöglicht, in einem Webportal einen von anderen gut bewerteten Arzt zu finden. Der Fragebogen dazu stammt von der Bertelsmann Stiftung.
Ob sich die Krankenkassenmitarbeiter_innen sich im klaren darüber sind, dass es Bertelmann darum geht langfristig den gesamten Gesundheitssektor einschließlich der dazu gehörigen Versicherungen zu privatisieren? Dann werden sicher auch viele Mitarbeiter_innen weg rationalisiert, die jetzt noch fleißig an diesem Projekt mitarbeiten. Der Bertelsmann Stiftung gesamtes Bestreben ist auf Controlling und Ranking gerichtet. Mit diesen Mitteln möchte sie Strukturen unter Kontrolle bekommen um sie dann nach betriebsiwrtschaftlichen Vorgaben strukturieren zu können. Dies ist notwendig, damit diese dann zügig privatisiert werden können. Dabei stellt sie immer wieder heraus, dass es ihr um Kostensenkung und Qualitätsverbesserung gehe.
Die Kostensenkungen beziehen sich nur auf die betriebswirtschaftlichen Teile, damit Investoren in etwa über die Größe der Rendite im Klaren sind. Alle unwirtschaftlichen Teile werden natürlich dem Gemeinwesen aufgebürdet oder einfach nicht mehr geleistet.
Auch die Qualitätsverbessrungen werden nur unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet. Für Patient_innen hat dies in der Regel bisher nur Verschlechterungen zur Folge.

Mit dem Fragebogen zum Ärzte-Navi greift die Bertelsmann Stiftung und auch die betroffenen Krankenkassen tief in das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient ein, welches die Grundvoraussetzung für eine hilfreiche medizinische Versorgung darstellt. Die Patient_innen werden zu Denunziant_innen ihrer Ärzte.Und das alles wird finanziert mit den Beiträgen, die wir jeden Monat an die Kassen zahlen.

Written by commulog

15. April 2011 at 19:30

Veröffentlicht in Bertelsmann, Neoliberalismus

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