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Revolution wird abgeblasen

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Noch im Herbst letzten Jahres feierte die grenzdebile Bundesregierung den sogenannten „Atomkompromiss“, der eine Laufzeitverlängerung bis 2050 vorsah als Revolution.
Nachdem die Schwrz/Geld-Regierung das „ErneuerbareEnergienGesetz“ (EEG) auf einen Torso zurechtgestutzt hatte, war dies der zweite Schlag gegen die gesamte Bevölkerung und in der Tat die Verkehrung einer Revolution. Der Lobby aus Stromkonzernen und Banken hat die CDU/CSU/FDP die Zukunft von Millionen Menschen geopfert, ohne mit der Wimper zu zucken.
Merkel und Grossmann feiern
Nun, nach Fukushima rudern sie wieder zurück. Das EEG bleibt weiterhin stark beschädigt und hat an Wirksamkeit verloren.
Dies hat gute Gründe. Denn das EEG war recht klug so angelegt, dass auch Kleinerzeuger von der Förderung erneuerbarer Energien profitieren konnten und so eine dezentrale Stromproduktion aufgebaut werden sollte und auch konnte, wie sich in den ersten Ansätzen zeigte.
Dies bedrohte die zentralisierte (Großkraftwerke) Erzeugungs- und Machtstruktur der vier Stromkonzerne RWE, EoN, Vattenfall und EnBW. Deswegen musste dem Gesetz dringend die Zähne gezogen werden. Plötzlich war von Offshore-Windparks und DESERTEC die Rede. Wiederum zentralisierte Strukturen, mit denen man die Menschen in Abhängigkeit halten kann und Druck in jeder Hinsicht ausübern kann. Die Gewinne aus der Produktion wollen die Konzerne, die Banken und auch Versicherungen abschöpfen. Wo kämen wir hin, wenn der Fortschritt allen Menschen zu Gute käme? Deswegen hat Schwarz-Geld das Gesetz geändert und die Laufzeiten verlängert.
Nach dem schweren Kernkraftunfall in Fukushima gab es Widerstand und man überlegte sich eine neue Taktik. Um ein Zugeständnis bei den KKW-Laufzeiten kamen sie diesmal nicht herum. Also wurden die Laufzeiten auf 2022 begrenzt. Etwa auf den Zeitpunkt, auf den der rot-grüne Ausstiegsplan die Laufzeiten schon begrenzt hatte.
Nun versuchen die Handlanger des Kapitals auch noch sich als Umweltparteien, als Bekehrte, ja gar als die eigentlichen Atomausstiegsparteien zu gerieren. Das ist ein besonders schmerzhafter Schlag ins Gesicht der Bevölkerung.
Ein sofortiger Ausstieg ist nötig und wäre auch machbar gewesen, wenn diese Regierung nicht vom ersten Tag an den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren aus o.g. Gründen behindert hätte.
Diese Regierung tut nun alles dafür, dass die Stromkonzerne mit Großprojekten in Sachen Erneuerbare Energien (Offshore Windparks, Desertec usw.) die Zentralmacht über die Stromerzeugung und damit auch die zukünftige Preisgestaltung behalten. Das Kartell aus vier Konzernen und die Banken (Anteilseigner) bestimmen weiterhin die Preise und ihre eigenen Gewinne. Die Stromkunden werden diesem Kartell von der Bundesregierung (ausführendes Organ der Wirtschaft und Finanzbranche) weiterhin ausgeliefert.

Wer sich für die Zusammenhänge im Detail interessiert, sollte unbedingt Hermann Scheers Buch „Der enrgethische Imperativ“ lesen. Dort sind alle Zusammenhänge der letzten 40 Jahre analysiert. Eine mögliche und wünschenswerte Zukunft der weltweiten Energiepolitik und -versorgung werden darin dargelegt.

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6. Juni 2011 at 11:50

Der schwarz-gelbe Atom Irrsinn

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Was schwarz Geld uns nun als Atomausstieg verkaufen möchte ist nichts weiter, als eine Annäherung an den Status Quo, den die rot-grüne Bundesregierung seinerzeit hinterlassen hatte. Von Ausstieg kann überhaupt keine Rede sein. Leib und Leben der Bevölkerung sollen noch bis 2021/22 mit den riskanten Kernkraftwerken gefährdet werden. EIne Ethikkommission wurde eigens eingesetrz. Mit Bischoff Marx aus der katholischen Kirche. Was hat dort ein Bischoff zu suchen, ist er nun auch FAchmann für die Gefahren der Kernenergie? Wahrscheinlich soll er die Kraftwerke mit Weihwasser besprengen, damit sie mit Gottes Segen nicht havarieren und die gläubige Bevölkerung beruhigt ist. Das ist an Frechheit nicht zu überbieten. Beim nächsten Runden Tisch gegen Mißbrauch in der Kirche, sitzen wohl dann Sicherheitsexperten mit am Tisch.
Aus Fukushima hat man offenbar nichts gelernt, macht jedoch einige Zugeständnisse um den aufkochenden Volkszorn zu besänftigen.
Die Energiemafia aus EoN, Vattenfall, RWE und EnBW schreit laut nach Entschädigung für die Einschränkungen

Die beschleunigte Energiewende verursacht bei den großen deutschen Kernkraftbetreibern einer Studie zufolge Vermögensschäden von bis zu 22 Milliarden Euro. Rund ein Viertel der Marktkapitalisierung von E.on und RWE gingen durch den Beschluss der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 alle Atommeiler abzuschalten und die ältesten Kernkraftwerke ab sofort endgültig vom Netz zu nehmen, verloren.

Quelle: Hamburger Abendblatt

Das ist ein mieser Rechentrick. Wie können Gewinne aus abgeschriebenen Kraftwerken, die in Zukunft nicht mehr realisiert werden können als Verluste zählen? Dann könnte ja jede_r ANgestellte seinen Arbeitgeber im Falle einer Kündigung auf Schadensersatz in Höhe des erwarteten Lohnes bis zur Rente verklagen.
Allein diese dreiste Haltung und versuchte Ausplünderung der Steuerzahler_innen sollte von den Stromkunden heftig abgestraft werden. Von der Haltung der Konzerne zur Atomkraft ganz zu schweigen. Den Stromanbieter zu wechseln ist das Gebot der Stunde und zwar nicht zu einem Billiganbieter, der im Endeffekt doch wieder zu einem der vier Konzerne gehört oder Strom von dort bezieht.
Mit einem solchen Verhalten darf weder die Bundesregierung, noch die sie bestimmenden Konzerne durchkommen.

Written by commulog

6. Juni 2011 at 10:32

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Bundesregierung verhält sich weiterhin unverantwortlich

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Erst der nicht vollzogene Atomausstieg und nun das Rumgeeier bei EHEC, dessen Ursachen seit 16 Jahren bekannt sind, die man aber aus Gründen der angeblichen Wirtschaftlichkeit nicht beseitigen möchte und lieber verschweigt. Diese Bundesregierung geht unverantwortlich mit dem Leben der Bevölkerung um und nicht nur jetzt, wo sich die Infektionen häufen. Auch im „Noramlzustand“ gibt es 900 Infektionen mit EHEC im Jahr.

Deutschlandweit wurden mittlerweile mehr als 1000 bestätigte und Ehec-Verdachtsfälle registriert. Normalerweise gibt es im ganzen Jahr etwa 900 gemeldete Infektionen mit den Bakterien.

Quelle: taz.de

Dass die EU nach Fukushima die Grenzwerte für Lebensmittel über die Werte, die nach Tschernobyl galten herauf gesetzt hat, ist unbemerkt durchgegangen und inzwischen von der EU auf Druck von Organisationen wie dem Umweltinstitut und Foodwatch teilweise zurück genommen worden.
Dass EHEC sich über die Gülle falsch gefütterter Rinder im Boden verbreitet und durch den Wind verteilt werden, sowie über die Wurzeln aufgenommen werden kann, wird einfach ignoriert. Das Robert-Koch-Institut macht sich hier zum nützlichen Idioten der Politik, der Lebensmittel- und Agrarindustrie. Materiell am schwersten getroffen werden kleine und mittlere Gemüseanbauer, die ihre Erzeugnisse auf unabsehbare Zeit unterpflügen müssen. Den Großen hilft der Staat sowieso unbürokratisch mit Steuergeldern. Die werden keine Verluste machen, dafür sind ihre Lobbyisten in Deutschland und Europa zu sehr an den politischen Entscheidungen beteiligt.
Diese Regierung ist eine Katastrophe, so wie die meisten Regierungen in Europa zur ernsten Gefahr für Leib und Leben der Bevölkerungen geworden sind. Die Gefahren die durch die Profitorientierung in allen Bereichen entstehen, werden schlicht ignoriert. Die Regierungen haben ihre Legitimation verloren, weil sie nicht mehr das garantieren, was sie bei ihrem Amtseid geschworen haben. z.B. „Schaden vom Volk abzuwenden“. Sie haben einen Pakt mit dem Kapital geschlossen und arbeiten gegen die Menschen in den Ländern. Gut ist nur, das auch die Verantwortlichen selbst den Folgen ihres Handelns nicht entgehen werden.

Written by commulog

1. Juni 2011 at 10:59

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Ursache für EHEC wird verschwiegen

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Im Norden Deutschlands greifen die Infektionen mit dem Erregerstamm E.coli 0157H7 (EHEC, Enterohämorrhagische Escherichia coli) um sich. Mittlerweile gibt es erste Todesfälle. Angeblich rätseln die Ärzte weiter über die Ursachen.
Diese sind jedoch schon seit 1995 bekannt, werden aber im Sinne der Nahrungs- und Futtermittelmittelindustrie und der industriellen Landwirtschaft verschwiegen.
Selbst die Presse geht dem nicht weiter nach. Das Landwirtschaftsministerium sowieso nicht. Das würde den bisherigen Ablauf in der Massentierhaltung stören. Also heißt es „Weitermachen, wir haben alles unter Kontrolle, es besteht und bestand zu keiner Zeit, ich wiederhole, zu keiner Zeit eine Gefahr für die Bevölkerung.“
Die nicht artgerechte Fütterung von Wiederkäuern mit Mais ist die Ursache für das massenhafte Auftreten des Keims. Dabei entwickeln sich im Darm der Tiere bevorzugt E.coli 0157H7 Baktereien. Diese können durch unsaubere Schlachtung ins Fleisch gelangen und über die auf den Feldern ausgebrachten Ausscheidungen der Tiere auch auf und in Gras und Gemüse.
Die einzige richtige Reaktion wäre, die Fütterung der Tiere wieder artgerecht zu gestalten, so wie es z.B. Bio-Anbauverbände und deren Mitglieder festgelegt haben. Das bedeutet natürlich, dass man Fleisch nicht mehr in der bisherigen Masse und zum billigen Verkaufspreis produzieren kann. Insgesamt wäre eine solche artgerechte Haltung aber billiger, weil weniger Umweltfolgeschäden und auch weniger Erkrankungen bei Mensch und Tier auftreten würden. Denn diese (externen) Kosten bezahlen wir alle, sie werden nicht auf das Industriefleisch umgelegt. Es ist der gleiche Zustand wie bei der Kernenergie. Dort bezahlt auch die Allgemeinheit die externen Kosten für Endlagerung und mögliche Unfälle und Erkrankungen usw. Würden alle Kosten mit einbezogen, kostet eine kwh Atomstrom 2,70 €.
Unter Einrechnung der externen Kosten müsste der Preis für ein Industrierindersteak wahrscheinlich viermal so hoch sein, wie er jetzt ist.
Guten Appetit.

Written by commulog

24. Mai 2011 at 12:52

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Dem Reichtum in den Schoß gefallen

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Dafür dass Karl T. zu Guttenberg dem Reichtum in den Schoß gefallen ist, kann er ja nichts. Dass er jedoch jetzt diesen Reichtum einsetzt um teure Anwälte zu bezahlen und „berlusconesk“ eine Amnestie zu erwirken ist schon eher eine Geschichte wert.
Der Mann, der vor einigen Wochen als Lackaffe und Blender enttarnt vom Volke und einer fleißigen Internetgemeinde aus dem Amt zurückgetreten wurde, in die sicher nicht leichte Position „eines Sohnes reicher Eltern“ (heul), versucht nun die Universität Buyreuth daran zu hindern, dass sie den Untersuchungsbericht zur Plagiatsaffäre um die Dokotarbeitsattrappe des Freiherrn in Gänze veröffentlicht. Darin würde stehen, dass er mit ABSICHT getäuscht hat. Und das obwohl er, als er noch im Amt des Verteidigungsminister herumgeisterte, seine Mitarbeit an der Aufklärung der Vorwürfe zusagte.
Das ist nicht nur verräterisch und dreist, es zeugt von einem Charakter mit einem hohen betrügerischen Potenzial. Gut, dass wenigstens ein Vertreter dieses Schlages bis auf Weiteres von der Politik ferngehalten wird. Ihm sollten viele weitere folgen. Eine Wunschkandiatin vieler BewohnerInnen Deutschlands ist Bundeskanzlerin Angela Merkel und eigentlich die gesamte Regierungsriege plus Hintermännern und -frauen.

Es bedarf des demokratischen Regiments, damit Arme eine Zuflucht und Reiche einen Zügel haben.

schrieb der Grieche Thukydides vor 2400 Jahren

Diese Einsicht ist leider unterwegs verloren gegangen. Die Möglichkeiten des Internet jedoch bringen uns einer solchen Möglichkeit wie Thukydides sie beschrieb wieder näher.

Hoffentlich zeigt sie sich auch dann, wenn uns die Stromkonzerne mit den Problemen und Kosten für die Endlagerung ihres Jahrtausende lang strahlenden Mülls sitzen lassen.
Sie müssen jetzt zur Kasse gebeten werden und zwar gnadenlos.
Sie sollen mit ihrem gesamten Vermögen und dem Privatvermögen der Manager dafür haften, was sie durch jahrzehntelange Ignoranz angerichtet haben. Die Möglichkeiten schnell auf regenerative Energieformen um zusteigen gab es schon in den 90er Jahren. Die Konzerne und auch die Politik haben sie nicht ergriffen obwohl der Rückhalt für einen Ausstieg in der Bevölkerung sehr groß war und immer noch ist. Solch böse alte Männer wie z.B. Wolfgang Clement (ehemals SPD), der als Atom- und Kohlelobyist seit Jahren die Menschen in diesem Land verrät, verkauft und in Geiselhaft hält, brauchen wir hier wirklich nicht. Sie sollen den Platz frei machen für wirklich zukunftsfähige Gedanken und Handlungen.
Die größte Frechheit ist, dass wir nun wieder hören, dass für uns der Strom dadurch teurer werden wird. Das ist eine dreiste Lüge und lässt sich unter anderem damit erklären, dass noch für Jahrhunderte viele Milliarden dafür eingesetzt werden müssen, für den Irrweg der Kernenergie in Form von (End)Lagerung zu bezahlen.

Written by commulog

10. April 2011 at 23:54

Der Deal der CDU mit der Atomindustrie

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Die CDU macht im Moment nicht zum ersten Mal einen Deal mit der Atomindustrie. Auch bei der Laufzeitverlängerung hat sie sich schon jedem vernünftigem Argument gesperrt. Ich lege der Kanzlerin und ihrem Gefolge dringend ans Herz, einmal das Buch „der energethische Imperativ“ von Hermann Scheer zu lesen. In diesem Buch wird wirklich umfassend erklärt, wie die Strukturen der Atomindustrie mit der Politik verflochten sind, wie beide eine Energiewende behindern und wie eine Energiewende in kurzer Zeit machbar ist.
Alles was geschieht und auch jetzt geschieht ist Wahlkampftaktitk und langfristig darauf ausgelegt, die Profite der Stromkonzerne unangetstet zu lassen. Die Manager der Stromkonzerne sind so dreist, dass sie Ausfälle der voraussichtlichen Gewinne von den Steuerzahlern und Stromkunden bezahlen lassen wollen, diese „Kriegsgewinnler“. Dabei sind sie selbst für unternehmerisches Missmanagement über Jahrzehnte verantwortlich und dies sollte sich auch rächen. Viele andere Unternehmen tragen das Risiko aus ihren Fehlentscheidungen selbst. Nicht so RWE, EON, EnBW und Vattenfall. Sie lassen sich ebenso wie die Banken, das unternehmerische Risiko, mitr dem sie auch ihre Privilegien begründen von der Allgemeinheit bezahlen.
Die Risiken werden ungebremst auf die Allgemeinheit abgewälzt.
Sie versuchen dabei die Regierung und das Volk zu erpressen. Entweder ihre Ersparnisse gehen kaputt oder wir bekommen einen Rettungschirm. Entweder die Stromversorgung ist gefährdet oder wir bekommen Zugeständnisse.
So darf und wird es nicht weiter gehen. Wer sich dem Fortschritt verweigert, muss auch Konsequenzen erfahren.
Beid den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pflaz und Sachsen-Anhlat wird die CDU diese Konsequenzen als erst ezu spüren bekommen. Danach die Atomkonzerne und die Banken.
Die Deutsche Bank ist immerhin mit viel Kapital in die Atombranche eingestiegen und vertritt daher deren Ziele.
Also, liebe Baden-WürtembergerInnen, schmeißt diesen Siemens-Interessenvertreter Mappus endlich auf die Halde. Er ist sowieso ungewählt an der Regierung. Und Siemens ist weltweit einer der Konzerne, die am meisten an Kernkraft verdienen.

Written by commulog

16. März 2011 at 22:30

RWE Chef Grossmann will Deutsche erpressen

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In diesem Artikel der Zeit-Online offenbart RWE Chef Großmann einmal mehr seine hässliche Fratze. Er droht damit, dasss ein Ausstieg aus der Atomenergie Deutschland teuer zu stehen komme.

Dieser Mann ist so eiskalt, dass er versucht, nun auf dem Rücken von Millionen von Opfern in Japan eine Kampagne zu fahren, die von vornherein falsch ist. Vielleicht kommt der Ausstieg die Energiekonzerne teuer zu stehen, weil sie in Zukunft auf die fnatastischen Gewinne aus der Atomenergie verzichten müsse. Nun aber zu behaupten, dass es die Versorgungssicherheit gefährdet sei, widerspricht sogar den neuesten Aussagen des sehr atomfreundlkichen Wirtschaftsministers Brüderle. Das ist reine Erpressung. RWE möchte die deutsche Bevölkerung für die Einbußen aufkommen lassen. Was bei den Banken noch funktionierte, wird nun nicht mehr gehen. Herr Grossmann hat nämlich übersehen, dass er die Macht schon längst verloren hat, in deren Besitz er sich noch wähnt.

Jahrzehntelang haben die vier großen Stromkonzerne den Ausbau und die Förderung der Umstellung der Erneuerbaren blockiert und behindert. Und nun so etwas. Ich kann meine Abscheu über solche Menschen leider nicht adäquat ausdrücken.

Wenn die noch amtierende Regierung nun den Fehler macht, auch nur ein Zugeständnis an die Stromkonzerne zu machen, hat sie verspielt. Die haben uns zuerst in diese furchtbare Situation gebracht und wollen nun auch noch Kapital daraus schlagen. „Todesser“ Groß- oder Ackermann und Co. und wie ihr alle heißt. Verschwindet für immer.

Written by commulog

15. März 2011 at 14:57

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU, Enteignung, Neoliberalismus

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