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Infos zum Neoliberalismus in Deutschland

Archive for the ‘CSU’ Category

Lügenbaron Guttenberg kauft sich frei

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Die deutsche Justiz beweist, dass sie wie geschmiert funktioniert.
Die Staatsanwaltschaft in Hof (Bayern) hat das Verfahren gegen den den Urheberrechtsverletzer Karl Theodor Guttenberg gegen eine Zahlung von 20.000 Euro (Peanuts) an die dt. Krebshilfe eingestellt.

Der Mann mit dem falschen Doktorgrad hatte noch vor einigen Monaten Besserung gelobt

Angesichts massiver Vorwürfe bezüglich meiner Glaubwürdigkeit ist es mir auch ein aufrichtiges Anliegen, mich an der Klärung der Fragen hinsichtlich meiner Dissertation zu beteiligen. Zum einen gegenüber der Universität Bayreuth, wo ich mit der Bitte um Rücknahme des Dr. Titels bereits Konsequenzen gezogen habe.

Zum anderen habe ich zugleich Respekt vor all jenen, die die Vorgänge zudem strafrechtlich überprüft sehen wollen. Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bzgl. urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität – sollte dies noch erforderlich sein – zeitnah geführt werden könnten.

Ohne Brille und ohne gegelte Haare, versucht er nun Gutten-back. Ob er wirklich glaubt, dass man ihn so nicht wiedererkennt, wo seine wirklichen Persönlichkeitsmerkmale doch nicht in Äußerlichkeiten liegen, sondern in seiner nicht zu überbietenden Aufrichtigkeit.

Die Bertelsmannpresse (SPIEGEL), die traditionell sehr USA-freundlich eingestellt ist, schreibt guttenberg schon wieder zurück in eine hohe politische Position. Erst in der letzten Woche hatte der SPiegel mit einer rührseligen Homestory dem Mann gehuldigt.

Es sieht so aus, dass er sich in den Staaten erst einmal Ordre geholt hat um die dort vorgedachten Taktiken in Europa durchzusetzen, wenn er erst einmal „an der Macht ist“. Der so genannte „Think Tank“ (CSIS) für den er arbeitet, setzt sich überwiegend aus alten republkikanischen US-Politikern zusammen, die immer noch den Kommunismus als die schlimmste Bedrohung für die Welt und die Menschheit halten, während uns allen aufgrund des, hauptsächlich von den US-Amerikanern verursachten Klimawandels, bald die Luft, die Nahrung und das Wasser ausgehen.

Derweil versucht die gefährliche Altherrenriege mit tätiger Mithilfe guttenbergs u.a. den Euro zu zerstören um dann einen Eurodollar einführen zu können und die Abhängigkeit von den USA noch zu steigern. Der Mann weiß halt, das man nicht in die Hand beißt, aus der man frißt.

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23. November 2011 at 17:43

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Revolution wird abgeblasen

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Noch im Herbst letzten Jahres feierte die grenzdebile Bundesregierung den sogenannten „Atomkompromiss“, der eine Laufzeitverlängerung bis 2050 vorsah als Revolution.
Nachdem die Schwrz/Geld-Regierung das „ErneuerbareEnergienGesetz“ (EEG) auf einen Torso zurechtgestutzt hatte, war dies der zweite Schlag gegen die gesamte Bevölkerung und in der Tat die Verkehrung einer Revolution. Der Lobby aus Stromkonzernen und Banken hat die CDU/CSU/FDP die Zukunft von Millionen Menschen geopfert, ohne mit der Wimper zu zucken.
Merkel und Grossmann feiern
Nun, nach Fukushima rudern sie wieder zurück. Das EEG bleibt weiterhin stark beschädigt und hat an Wirksamkeit verloren.
Dies hat gute Gründe. Denn das EEG war recht klug so angelegt, dass auch Kleinerzeuger von der Förderung erneuerbarer Energien profitieren konnten und so eine dezentrale Stromproduktion aufgebaut werden sollte und auch konnte, wie sich in den ersten Ansätzen zeigte.
Dies bedrohte die zentralisierte (Großkraftwerke) Erzeugungs- und Machtstruktur der vier Stromkonzerne RWE, EoN, Vattenfall und EnBW. Deswegen musste dem Gesetz dringend die Zähne gezogen werden. Plötzlich war von Offshore-Windparks und DESERTEC die Rede. Wiederum zentralisierte Strukturen, mit denen man die Menschen in Abhängigkeit halten kann und Druck in jeder Hinsicht ausübern kann. Die Gewinne aus der Produktion wollen die Konzerne, die Banken und auch Versicherungen abschöpfen. Wo kämen wir hin, wenn der Fortschritt allen Menschen zu Gute käme? Deswegen hat Schwarz-Geld das Gesetz geändert und die Laufzeiten verlängert.
Nach dem schweren Kernkraftunfall in Fukushima gab es Widerstand und man überlegte sich eine neue Taktik. Um ein Zugeständnis bei den KKW-Laufzeiten kamen sie diesmal nicht herum. Also wurden die Laufzeiten auf 2022 begrenzt. Etwa auf den Zeitpunkt, auf den der rot-grüne Ausstiegsplan die Laufzeiten schon begrenzt hatte.
Nun versuchen die Handlanger des Kapitals auch noch sich als Umweltparteien, als Bekehrte, ja gar als die eigentlichen Atomausstiegsparteien zu gerieren. Das ist ein besonders schmerzhafter Schlag ins Gesicht der Bevölkerung.
Ein sofortiger Ausstieg ist nötig und wäre auch machbar gewesen, wenn diese Regierung nicht vom ersten Tag an den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren aus o.g. Gründen behindert hätte.
Diese Regierung tut nun alles dafür, dass die Stromkonzerne mit Großprojekten in Sachen Erneuerbare Energien (Offshore Windparks, Desertec usw.) die Zentralmacht über die Stromerzeugung und damit auch die zukünftige Preisgestaltung behalten. Das Kartell aus vier Konzernen und die Banken (Anteilseigner) bestimmen weiterhin die Preise und ihre eigenen Gewinne. Die Stromkunden werden diesem Kartell von der Bundesregierung (ausführendes Organ der Wirtschaft und Finanzbranche) weiterhin ausgeliefert.

Wer sich für die Zusammenhänge im Detail interessiert, sollte unbedingt Hermann Scheers Buch „Der enrgethische Imperativ“ lesen. Dort sind alle Zusammenhänge der letzten 40 Jahre analysiert. Eine mögliche und wünschenswerte Zukunft der weltweiten Energiepolitik und -versorgung werden darin dargelegt.

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6. Juni 2011 at 11:50

Dem Reichtum in den Schoß gefallen

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Dafür dass Karl T. zu Guttenberg dem Reichtum in den Schoß gefallen ist, kann er ja nichts. Dass er jedoch jetzt diesen Reichtum einsetzt um teure Anwälte zu bezahlen und „berlusconesk“ eine Amnestie zu erwirken ist schon eher eine Geschichte wert.
Der Mann, der vor einigen Wochen als Lackaffe und Blender enttarnt vom Volke und einer fleißigen Internetgemeinde aus dem Amt zurückgetreten wurde, in die sicher nicht leichte Position „eines Sohnes reicher Eltern“ (heul), versucht nun die Universität Buyreuth daran zu hindern, dass sie den Untersuchungsbericht zur Plagiatsaffäre um die Dokotarbeitsattrappe des Freiherrn in Gänze veröffentlicht. Darin würde stehen, dass er mit ABSICHT getäuscht hat. Und das obwohl er, als er noch im Amt des Verteidigungsminister herumgeisterte, seine Mitarbeit an der Aufklärung der Vorwürfe zusagte.
Das ist nicht nur verräterisch und dreist, es zeugt von einem Charakter mit einem hohen betrügerischen Potenzial. Gut, dass wenigstens ein Vertreter dieses Schlages bis auf Weiteres von der Politik ferngehalten wird. Ihm sollten viele weitere folgen. Eine Wunschkandiatin vieler BewohnerInnen Deutschlands ist Bundeskanzlerin Angela Merkel und eigentlich die gesamte Regierungsriege plus Hintermännern und -frauen.

Es bedarf des demokratischen Regiments, damit Arme eine Zuflucht und Reiche einen Zügel haben.

schrieb der Grieche Thukydides vor 2400 Jahren

Diese Einsicht ist leider unterwegs verloren gegangen. Die Möglichkeiten des Internet jedoch bringen uns einer solchen Möglichkeit wie Thukydides sie beschrieb wieder näher.

Hoffentlich zeigt sie sich auch dann, wenn uns die Stromkonzerne mit den Problemen und Kosten für die Endlagerung ihres Jahrtausende lang strahlenden Mülls sitzen lassen.
Sie müssen jetzt zur Kasse gebeten werden und zwar gnadenlos.
Sie sollen mit ihrem gesamten Vermögen und dem Privatvermögen der Manager dafür haften, was sie durch jahrzehntelange Ignoranz angerichtet haben. Die Möglichkeiten schnell auf regenerative Energieformen um zusteigen gab es schon in den 90er Jahren. Die Konzerne und auch die Politik haben sie nicht ergriffen obwohl der Rückhalt für einen Ausstieg in der Bevölkerung sehr groß war und immer noch ist. Solch böse alte Männer wie z.B. Wolfgang Clement (ehemals SPD), der als Atom- und Kohlelobyist seit Jahren die Menschen in diesem Land verrät, verkauft und in Geiselhaft hält, brauchen wir hier wirklich nicht. Sie sollen den Platz frei machen für wirklich zukunftsfähige Gedanken und Handlungen.
Die größte Frechheit ist, dass wir nun wieder hören, dass für uns der Strom dadurch teurer werden wird. Das ist eine dreiste Lüge und lässt sich unter anderem damit erklären, dass noch für Jahrhunderte viele Milliarden dafür eingesetzt werden müssen, für den Irrweg der Kernenergie in Form von (End)Lagerung zu bezahlen.

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10. April 2011 at 23:54

Restlaufzeit der alten Männer in CDU und FDP

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Helmut Kohl warnt vor einem Ausstieg aus der Kernenergie. Weinkönigin Rainer Brüderle gibt vor dem BDI zu, dass das Merkelsche/Westerwellsche Moratorium lediglich eine Wahlkampftaktik ist, um die Wahlen in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz vielleicht doch noch zu überstehen.
Wenn man sich die „Restlaufzeiten“ dieser Personen anschaut, versteht man diese Aussagen sofort. Deren „Restlaufzeiten“ dürften sich in Monaten bis wenigen Jahren ausdrücken lassen. Vor allem Helmut Kohl wird wohl keine großen Zukunftspläne mehr schmieden. Mit seinen Kindern hat er sich auch verkracht, was schert es ihn also, wenn die Erde ein radioaktives Massengrab wird. Schon als Bundeskanzler war der Mann wirklich kein Sympathieträger, dass aber nun die Bild-Zeitung seine Mumie für solche Pro-Atom-Propaganda aus dem Regal holt, ist die Krönung eines Lebenswerks, das sich durch Menschenverachtung und Ignoranz auszeichnet.
Frau Merkel steht dabei in bester Kohlscher Tradition. Sie hat die alten Werte der CDU/CSU, Menschenverachtung, das Aussitzen und die Ignoranz gegenüber der Realität hinübergerettet in das vereinte Deutschland. Guido Westerwelle und seine Restepartei stützen diesen Kurs. Sie sind die Geier, die aufgeregt um die Hyänen herumhüpfen, in der Hoffnung auch einen Anteil an der Beute zu bekommen.
Ich gehe davon aus, dass wir diese Auslaufmodelle einer untergehenden Ära bald abhaken können. „Per astra ad aspera“

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25. März 2011 at 17:17

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RWE Chef Grossmann will Deutsche erpressen

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In diesem Artikel der Zeit-Online offenbart RWE Chef Großmann einmal mehr seine hässliche Fratze. Er droht damit, dasss ein Ausstieg aus der Atomenergie Deutschland teuer zu stehen komme.

Dieser Mann ist so eiskalt, dass er versucht, nun auf dem Rücken von Millionen von Opfern in Japan eine Kampagne zu fahren, die von vornherein falsch ist. Vielleicht kommt der Ausstieg die Energiekonzerne teuer zu stehen, weil sie in Zukunft auf die fnatastischen Gewinne aus der Atomenergie verzichten müsse. Nun aber zu behaupten, dass es die Versorgungssicherheit gefährdet sei, widerspricht sogar den neuesten Aussagen des sehr atomfreundlkichen Wirtschaftsministers Brüderle. Das ist reine Erpressung. RWE möchte die deutsche Bevölkerung für die Einbußen aufkommen lassen. Was bei den Banken noch funktionierte, wird nun nicht mehr gehen. Herr Grossmann hat nämlich übersehen, dass er die Macht schon längst verloren hat, in deren Besitz er sich noch wähnt.

Jahrzehntelang haben die vier großen Stromkonzerne den Ausbau und die Förderung der Umstellung der Erneuerbaren blockiert und behindert. Und nun so etwas. Ich kann meine Abscheu über solche Menschen leider nicht adäquat ausdrücken.

Wenn die noch amtierende Regierung nun den Fehler macht, auch nur ein Zugeständnis an die Stromkonzerne zu machen, hat sie verspielt. Die haben uns zuerst in diese furchtbare Situation gebracht und wollen nun auch noch Kapital daraus schlagen. „Todesser“ Groß- oder Ackermann und Co. und wie ihr alle heißt. Verschwindet für immer.

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15. März 2011 at 14:57

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU, Enteignung, Neoliberalismus

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Schwarz Gelbe Atommafia muss weg

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Die Atomlobby warnt vor „Alleingängen“ in Deutschland. Das ist eine Unverschämtheit und versuchte fahrlässige Tötung. Diese Männer gehören eingesperrt.

EIne Regierung die mit diesen Männern noch verhandelt gehört aus dem Amt geworfen. Deutschland muss alleine gehen. Als Beispiel für andere Länder. Die anderen Länder werden folgen, wenn die völlige Umstellung auf erneuerbare Energien in Deutschland schnell vollzogen wird.

Die Stromkonzerne und Atomkonzerne (Siemens z.B.) agieren international und versuchen nun nationale Interessen gegeneinander auszuspielen. Ihnen geht es nur um den Profit, nicht um eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen.

Wählt sie ab, wechselt den Anbieter, gebt ihnen die Quittung.

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15. März 2011 at 12:27

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU

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Schwarz Gelb abschalten!

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Im Großraum Tokio sind 40 Millionen Menschen einer radioaktiven Wolke ausgesetzt, die Folgen sind noch unabsehbar.
Die Lobbyistentruppe rund um Angela Merkel hat jahrelang die großen Risiken der Atomenergie herunter gespielt und die Menschen in Deutschland und Europa mit Vorsatz hohen Risiken ausgesetzt. Die sich nun ankündigende Kehrtwende in der Atompolitik ist wahltaktischen Gründen geschuldet. Der Oberatompapst Mappus wird leiser, weil seine einzige, tiefe Besorgnis einer absehbaren Wahlniederlage der CDU in BW gilt.
Es ist höchste Zeit, diese kopflose, geldgierige, ignorante und menschenverachtende Interessengruppe aus den Ämtern zu jagen.
Die SPD, die darauf wahrscheinlich folgt, soll sich aber warm anziehen und sich auf eine dauerhafte Kontrolle durch die Bevölkerung gefasst machen. Denn auch der rot-grüne Atomausstieg war nur ein halbherziger und hatte nichts mit Vernunft und Machbarkeit zu tun. Auch Röttgen liegt völlig falsch, wenn er behauptet, man brauche für den Ausstieg viele Jahre. Auch er setzt, wenn auch moderater, die Forderungen der Energiekonzerne um.
Seit Jahren ist bekannt, dass alle Atomkraftwerke in Deutschland durch saubere Energie ersetzt werden könnten. Neue Studien des Fraunhofer Instituts bestätigen das. Die Option, eine vorübergehende Lücke mit Strom aus norwegischer Wasserkraft zu schliessen, wird von den Stromkonzernen mit Hilfe des weinseligen Wirtschaftsministers Brüderle blockiert.
Die Energiekonzerne lügen seit Jahren, dass die Förderung der erneuerbaren Energien für den rasanten Strompreisanstieg verantwortlich sei. Dies ist eine dreiste Lüge. Die Konzerne möchten den dezentralen Ausbau der alternativen Energien lediglich behindern, weil dies ihr zentralistisches Geschäftsmodell gefährdet. Deswegen versteigen sich nun die Stromkonzerne nebst Banken und Versicherungen in neue, größenwahnsinnige Projekte wie Desertec. Wir dürfen nicht so dumm sein, diesen Weg mit zu gehen. Widerstand ist auch da wichtig. Auch die deutsche Industrie hat ein großes Interesse an der Beibehaltung der Zentralisierung. Denn dann fällt nicht auf, dass die privaten Haushalte den viel billigeren Strom für Unternehmen quer subventionieren.

Sie werden fallen, alle noch vor 2020.

Written by commulog

15. März 2011 at 10:29

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU, Neoliberalismus

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