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Infos zum Neoliberalismus in Deutschland

Dem Reichtum in den Schoß gefallen

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Dafür dass Karl T. zu Guttenberg dem Reichtum in den Schoß gefallen ist, kann er ja nichts. Dass er jedoch jetzt diesen Reichtum einsetzt um teure Anwälte zu bezahlen und „berlusconesk“ eine Amnestie zu erwirken ist schon eher eine Geschichte wert.
Der Mann, der vor einigen Wochen als Lackaffe und Blender enttarnt vom Volke und einer fleißigen Internetgemeinde aus dem Amt zurückgetreten wurde, in die sicher nicht leichte Position „eines Sohnes reicher Eltern“ (heul), versucht nun die Universität Buyreuth daran zu hindern, dass sie den Untersuchungsbericht zur Plagiatsaffäre um die Dokotarbeitsattrappe des Freiherrn in Gänze veröffentlicht. Darin würde stehen, dass er mit ABSICHT getäuscht hat. Und das obwohl er, als er noch im Amt des Verteidigungsminister herumgeisterte, seine Mitarbeit an der Aufklärung der Vorwürfe zusagte.
Das ist nicht nur verräterisch und dreist, es zeugt von einem Charakter mit einem hohen betrügerischen Potenzial. Gut, dass wenigstens ein Vertreter dieses Schlages bis auf Weiteres von der Politik ferngehalten wird. Ihm sollten viele weitere folgen. Eine Wunschkandiatin vieler BewohnerInnen Deutschlands ist Bundeskanzlerin Angela Merkel und eigentlich die gesamte Regierungsriege plus Hintermännern und -frauen.

Es bedarf des demokratischen Regiments, damit Arme eine Zuflucht und Reiche einen Zügel haben.

schrieb der Grieche Thukydides vor 2400 Jahren

Diese Einsicht ist leider unterwegs verloren gegangen. Die Möglichkeiten des Internet jedoch bringen uns einer solchen Möglichkeit wie Thukydides sie beschrieb wieder näher.

Hoffentlich zeigt sie sich auch dann, wenn uns die Stromkonzerne mit den Problemen und Kosten für die Endlagerung ihres Jahrtausende lang strahlenden Mülls sitzen lassen.
Sie müssen jetzt zur Kasse gebeten werden und zwar gnadenlos.
Sie sollen mit ihrem gesamten Vermögen und dem Privatvermögen der Manager dafür haften, was sie durch jahrzehntelange Ignoranz angerichtet haben. Die Möglichkeiten schnell auf regenerative Energieformen um zusteigen gab es schon in den 90er Jahren. Die Konzerne und auch die Politik haben sie nicht ergriffen obwohl der Rückhalt für einen Ausstieg in der Bevölkerung sehr groß war und immer noch ist. Solch böse alte Männer wie z.B. Wolfgang Clement (ehemals SPD), der als Atom- und Kohlelobyist seit Jahren die Menschen in diesem Land verrät, verkauft und in Geiselhaft hält, brauchen wir hier wirklich nicht. Sie sollen den Platz frei machen für wirklich zukunftsfähige Gedanken und Handlungen.
Die größte Frechheit ist, dass wir nun wieder hören, dass für uns der Strom dadurch teurer werden wird. Das ist eine dreiste Lüge und lässt sich unter anderem damit erklären, dass noch für Jahrhunderte viele Milliarden dafür eingesetzt werden müssen, für den Irrweg der Kernenergie in Form von (End)Lagerung zu bezahlen.

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10. April 2011 at 23:54

Restlaufzeit der alten Männer in CDU und FDP

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Helmut Kohl warnt vor einem Ausstieg aus der Kernenergie. Weinkönigin Rainer Brüderle gibt vor dem BDI zu, dass das Merkelsche/Westerwellsche Moratorium lediglich eine Wahlkampftaktik ist, um die Wahlen in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz vielleicht doch noch zu überstehen.
Wenn man sich die „Restlaufzeiten“ dieser Personen anschaut, versteht man diese Aussagen sofort. Deren „Restlaufzeiten“ dürften sich in Monaten bis wenigen Jahren ausdrücken lassen. Vor allem Helmut Kohl wird wohl keine großen Zukunftspläne mehr schmieden. Mit seinen Kindern hat er sich auch verkracht, was schert es ihn also, wenn die Erde ein radioaktives Massengrab wird. Schon als Bundeskanzler war der Mann wirklich kein Sympathieträger, dass aber nun die Bild-Zeitung seine Mumie für solche Pro-Atom-Propaganda aus dem Regal holt, ist die Krönung eines Lebenswerks, das sich durch Menschenverachtung und Ignoranz auszeichnet.
Frau Merkel steht dabei in bester Kohlscher Tradition. Sie hat die alten Werte der CDU/CSU, Menschenverachtung, das Aussitzen und die Ignoranz gegenüber der Realität hinübergerettet in das vereinte Deutschland. Guido Westerwelle und seine Restepartei stützen diesen Kurs. Sie sind die Geier, die aufgeregt um die Hyänen herumhüpfen, in der Hoffnung auch einen Anteil an der Beute zu bekommen.
Ich gehe davon aus, dass wir diese Auslaufmodelle einer untergehenden Ära bald abhaken können. „Per astra ad aspera“

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25. März 2011 at 17:17

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Der Deal der CDU mit der Atomindustrie

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Die CDU macht im Moment nicht zum ersten Mal einen Deal mit der Atomindustrie. Auch bei der Laufzeitverlängerung hat sie sich schon jedem vernünftigem Argument gesperrt. Ich lege der Kanzlerin und ihrem Gefolge dringend ans Herz, einmal das Buch „der energethische Imperativ“ von Hermann Scheer zu lesen. In diesem Buch wird wirklich umfassend erklärt, wie die Strukturen der Atomindustrie mit der Politik verflochten sind, wie beide eine Energiewende behindern und wie eine Energiewende in kurzer Zeit machbar ist.
Alles was geschieht und auch jetzt geschieht ist Wahlkampftaktitk und langfristig darauf ausgelegt, die Profite der Stromkonzerne unangetstet zu lassen. Die Manager der Stromkonzerne sind so dreist, dass sie Ausfälle der voraussichtlichen Gewinne von den Steuerzahlern und Stromkunden bezahlen lassen wollen, diese „Kriegsgewinnler“. Dabei sind sie selbst für unternehmerisches Missmanagement über Jahrzehnte verantwortlich und dies sollte sich auch rächen. Viele andere Unternehmen tragen das Risiko aus ihren Fehlentscheidungen selbst. Nicht so RWE, EON, EnBW und Vattenfall. Sie lassen sich ebenso wie die Banken, das unternehmerische Risiko, mitr dem sie auch ihre Privilegien begründen von der Allgemeinheit bezahlen.
Die Risiken werden ungebremst auf die Allgemeinheit abgewälzt.
Sie versuchen dabei die Regierung und das Volk zu erpressen. Entweder ihre Ersparnisse gehen kaputt oder wir bekommen einen Rettungschirm. Entweder die Stromversorgung ist gefährdet oder wir bekommen Zugeständnisse.
So darf und wird es nicht weiter gehen. Wer sich dem Fortschritt verweigert, muss auch Konsequenzen erfahren.
Beid den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pflaz und Sachsen-Anhlat wird die CDU diese Konsequenzen als erst ezu spüren bekommen. Danach die Atomkonzerne und die Banken.
Die Deutsche Bank ist immerhin mit viel Kapital in die Atombranche eingestiegen und vertritt daher deren Ziele.
Also, liebe Baden-WürtembergerInnen, schmeißt diesen Siemens-Interessenvertreter Mappus endlich auf die Halde. Er ist sowieso ungewählt an der Regierung. Und Siemens ist weltweit einer der Konzerne, die am meisten an Kernkraft verdienen.

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16. März 2011 at 22:30

RWE Chef Grossmann will Deutsche erpressen

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In diesem Artikel der Zeit-Online offenbart RWE Chef Großmann einmal mehr seine hässliche Fratze. Er droht damit, dasss ein Ausstieg aus der Atomenergie Deutschland teuer zu stehen komme.

Dieser Mann ist so eiskalt, dass er versucht, nun auf dem Rücken von Millionen von Opfern in Japan eine Kampagne zu fahren, die von vornherein falsch ist. Vielleicht kommt der Ausstieg die Energiekonzerne teuer zu stehen, weil sie in Zukunft auf die fnatastischen Gewinne aus der Atomenergie verzichten müsse. Nun aber zu behaupten, dass es die Versorgungssicherheit gefährdet sei, widerspricht sogar den neuesten Aussagen des sehr atomfreundlkichen Wirtschaftsministers Brüderle. Das ist reine Erpressung. RWE möchte die deutsche Bevölkerung für die Einbußen aufkommen lassen. Was bei den Banken noch funktionierte, wird nun nicht mehr gehen. Herr Grossmann hat nämlich übersehen, dass er die Macht schon längst verloren hat, in deren Besitz er sich noch wähnt.

Jahrzehntelang haben die vier großen Stromkonzerne den Ausbau und die Förderung der Umstellung der Erneuerbaren blockiert und behindert. Und nun so etwas. Ich kann meine Abscheu über solche Menschen leider nicht adäquat ausdrücken.

Wenn die noch amtierende Regierung nun den Fehler macht, auch nur ein Zugeständnis an die Stromkonzerne zu machen, hat sie verspielt. Die haben uns zuerst in diese furchtbare Situation gebracht und wollen nun auch noch Kapital daraus schlagen. „Todesser“ Groß- oder Ackermann und Co. und wie ihr alle heißt. Verschwindet für immer.

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15. März 2011 at 14:57

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Schwarz Gelbe Atommafia muss weg

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Die Atomlobby warnt vor „Alleingängen“ in Deutschland. Das ist eine Unverschämtheit und versuchte fahrlässige Tötung. Diese Männer gehören eingesperrt.

EIne Regierung die mit diesen Männern noch verhandelt gehört aus dem Amt geworfen. Deutschland muss alleine gehen. Als Beispiel für andere Länder. Die anderen Länder werden folgen, wenn die völlige Umstellung auf erneuerbare Energien in Deutschland schnell vollzogen wird.

Die Stromkonzerne und Atomkonzerne (Siemens z.B.) agieren international und versuchen nun nationale Interessen gegeneinander auszuspielen. Ihnen geht es nur um den Profit, nicht um eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen.

Wählt sie ab, wechselt den Anbieter, gebt ihnen die Quittung.

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15. März 2011 at 12:27

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Schwarz Gelb abschalten!

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Im Großraum Tokio sind 40 Millionen Menschen einer radioaktiven Wolke ausgesetzt, die Folgen sind noch unabsehbar.
Die Lobbyistentruppe rund um Angela Merkel hat jahrelang die großen Risiken der Atomenergie herunter gespielt und die Menschen in Deutschland und Europa mit Vorsatz hohen Risiken ausgesetzt. Die sich nun ankündigende Kehrtwende in der Atompolitik ist wahltaktischen Gründen geschuldet. Der Oberatompapst Mappus wird leiser, weil seine einzige, tiefe Besorgnis einer absehbaren Wahlniederlage der CDU in BW gilt.
Es ist höchste Zeit, diese kopflose, geldgierige, ignorante und menschenverachtende Interessengruppe aus den Ämtern zu jagen.
Die SPD, die darauf wahrscheinlich folgt, soll sich aber warm anziehen und sich auf eine dauerhafte Kontrolle durch die Bevölkerung gefasst machen. Denn auch der rot-grüne Atomausstieg war nur ein halbherziger und hatte nichts mit Vernunft und Machbarkeit zu tun. Auch Röttgen liegt völlig falsch, wenn er behauptet, man brauche für den Ausstieg viele Jahre. Auch er setzt, wenn auch moderater, die Forderungen der Energiekonzerne um.
Seit Jahren ist bekannt, dass alle Atomkraftwerke in Deutschland durch saubere Energie ersetzt werden könnten. Neue Studien des Fraunhofer Instituts bestätigen das. Die Option, eine vorübergehende Lücke mit Strom aus norwegischer Wasserkraft zu schliessen, wird von den Stromkonzernen mit Hilfe des weinseligen Wirtschaftsministers Brüderle blockiert.
Die Energiekonzerne lügen seit Jahren, dass die Förderung der erneuerbaren Energien für den rasanten Strompreisanstieg verantwortlich sei. Dies ist eine dreiste Lüge. Die Konzerne möchten den dezentralen Ausbau der alternativen Energien lediglich behindern, weil dies ihr zentralistisches Geschäftsmodell gefährdet. Deswegen versteigen sich nun die Stromkonzerne nebst Banken und Versicherungen in neue, größenwahnsinnige Projekte wie Desertec. Wir dürfen nicht so dumm sein, diesen Weg mit zu gehen. Widerstand ist auch da wichtig. Auch die deutsche Industrie hat ein großes Interesse an der Beibehaltung der Zentralisierung. Denn dann fällt nicht auf, dass die privaten Haushalte den viel billigeren Strom für Unternehmen quer subventionieren.

Sie werden fallen, alle noch vor 2020.

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15. März 2011 at 10:29

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Deutsche Atomkraftwerke sind sicher, weil sie noch laufen

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…sonst wären sie ja unsicher. Zu diesem Zirkelschluss versteigt sich im ARD-Brennpunkt von gestern die Bundessprechblase Angela Merkel (2:07 bis 2:26). Auch interessant (6:50 bis 7:00). Für Merkel geht es nur um die Sicherheit für „heute und morgen“ was dann ist interessiert sie nicht.
Merken die Leute in Deutschland wirklich nicht mehr, dass hier unzurechnungsfähige und damit gemein gefährliche Politiker Entscheidungen treffen? Oder ist die Resignation so groß geworden, dass sich niemand mehr aufraffen kann?
Ohne Probleme könnten die ältesten Reaktoren in Deutschland schon heute für immer still gelgegt werden. Brunsbüttel und Krümmel produzieren seit 2007 keinen Strom. Trotzdem exportiert Deutschland Strom ins Ausland. Biblis stand lange still ohne Probleme in der Stromversorgung. Diese Pannenreaktoren sollen jedoch alle wieder ans Netz gehen, damit die Stromkonzerne mehr Gewinne machen können.
Hätte die schwarzgelbe Bundesregierung nicht wesentliche Dinge im EEG geändert, wie z.B. die Solarförderung gekürzt, wäre der Ausbau der dezentralen Solarenergie in Deutschland auch nicht gebremst worden und man könnte schnell weitere AKW abschalten. Ja ich höre schon die Apologeten der Kernenergie, die Grundlast, die Grundlast. Diese wäre mit dezentralen Blockheizkraftwerken auf Erdgasbasis aufzufangen. Zumindest so lange, bis ausreichende Speichermöglichkeiten für Strom aus unsteter Wind- und Solarkraft bestehen. Die Durchleitung von Windstrom durch die Netze wird von den Konzernen behindert, mit der Argumentation, dass die „Grundlast“ (Atom und Kohle) Vorrang hat. Technisch verständlich, aber ist es dann nicht eher so, dass Kohle- und Atomstrom die Erneuerbaren behindern? Wieso müssen tausende Windräder abschalten. Die könnten gut genutzt werden um z.B. Wasserstoff zu produzieren. Es gibt so viele Möglichkeiten, von denen Hermann Scheer in seinem sehr lesenswerten Buch „Der energethische Imperativ“ berichtet. Diese Möglichkeiten werden nur aus einem Grund nicht genutzt. Die großen vier Energiekonzerne wollen die bestehenden Verhältnisse beibehalten. Eine zentralisierte Stromversorgung in ihren Händen ist für sie die Garantie, dass die Verbraucher von ihnen abhängig bleiben und sie in Zukunft auch ihre unermesslichen Profite machen können. Deswegen wird auch nun das „Desertec-Projekt“ massiv beworben. Einerseits erkennen die Konzerne (Energiekonzerne, Banken, Versicherungen) die Notwendigkeit einer Abkehr von fossilen und nuklearen Energieträgern, andererseits hätten sie mit diesem weitgehend zentralen Riesenprojekt weiterhin die Stromerzeugung Europas in der Hand. Es ist von deren Seite und auch von der von ihnen gekauften Politik nicht erwünscht, dass VerbraucherInnen unabhängig werden. So einfach ist das.
Wer sich umfassend über neue, bessere Möglichkeiten ein Bild machen möchte, kann sich z.B. bei EUROSOLAR informieren. Den Stromanbieter jetzt zu wechseln, ist auch ein deutliches Zeichen und ein Ausdruck des eigenen Willens. Besonders empfehlenswert sind die Energiewerke Schönau, da diese viel für den kleinräumigen Ausbau der Erneuerbaren in Deutschland tun.
Übrigens lief Fukushima auch nur noch aufgrund einer Laufzeitverlängerung auf Drängen der Atomlobby.

Written by commulog

14. März 2011 at 11:54

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