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Revolution wird abgeblasen

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Noch im Herbst letzten Jahres feierte die grenzdebile Bundesregierung den sogenannten „Atomkompromiss“, der eine Laufzeitverlängerung bis 2050 vorsah als Revolution.
Nachdem die Schwrz/Geld-Regierung das „ErneuerbareEnergienGesetz“ (EEG) auf einen Torso zurechtgestutzt hatte, war dies der zweite Schlag gegen die gesamte Bevölkerung und in der Tat die Verkehrung einer Revolution. Der Lobby aus Stromkonzernen und Banken hat die CDU/CSU/FDP die Zukunft von Millionen Menschen geopfert, ohne mit der Wimper zu zucken.
Merkel und Grossmann feiern
Nun, nach Fukushima rudern sie wieder zurück. Das EEG bleibt weiterhin stark beschädigt und hat an Wirksamkeit verloren.
Dies hat gute Gründe. Denn das EEG war recht klug so angelegt, dass auch Kleinerzeuger von der Förderung erneuerbarer Energien profitieren konnten und so eine dezentrale Stromproduktion aufgebaut werden sollte und auch konnte, wie sich in den ersten Ansätzen zeigte.
Dies bedrohte die zentralisierte (Großkraftwerke) Erzeugungs- und Machtstruktur der vier Stromkonzerne RWE, EoN, Vattenfall und EnBW. Deswegen musste dem Gesetz dringend die Zähne gezogen werden. Plötzlich war von Offshore-Windparks und DESERTEC die Rede. Wiederum zentralisierte Strukturen, mit denen man die Menschen in Abhängigkeit halten kann und Druck in jeder Hinsicht ausübern kann. Die Gewinne aus der Produktion wollen die Konzerne, die Banken und auch Versicherungen abschöpfen. Wo kämen wir hin, wenn der Fortschritt allen Menschen zu Gute käme? Deswegen hat Schwarz-Geld das Gesetz geändert und die Laufzeiten verlängert.
Nach dem schweren Kernkraftunfall in Fukushima gab es Widerstand und man überlegte sich eine neue Taktik. Um ein Zugeständnis bei den KKW-Laufzeiten kamen sie diesmal nicht herum. Also wurden die Laufzeiten auf 2022 begrenzt. Etwa auf den Zeitpunkt, auf den der rot-grüne Ausstiegsplan die Laufzeiten schon begrenzt hatte.
Nun versuchen die Handlanger des Kapitals auch noch sich als Umweltparteien, als Bekehrte, ja gar als die eigentlichen Atomausstiegsparteien zu gerieren. Das ist ein besonders schmerzhafter Schlag ins Gesicht der Bevölkerung.
Ein sofortiger Ausstieg ist nötig und wäre auch machbar gewesen, wenn diese Regierung nicht vom ersten Tag an den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren aus o.g. Gründen behindert hätte.
Diese Regierung tut nun alles dafür, dass die Stromkonzerne mit Großprojekten in Sachen Erneuerbare Energien (Offshore Windparks, Desertec usw.) die Zentralmacht über die Stromerzeugung und damit auch die zukünftige Preisgestaltung behalten. Das Kartell aus vier Konzernen und die Banken (Anteilseigner) bestimmen weiterhin die Preise und ihre eigenen Gewinne. Die Stromkunden werden diesem Kartell von der Bundesregierung (ausführendes Organ der Wirtschaft und Finanzbranche) weiterhin ausgeliefert.

Wer sich für die Zusammenhänge im Detail interessiert, sollte unbedingt Hermann Scheers Buch „Der enrgethische Imperativ“ lesen. Dort sind alle Zusammenhänge der letzten 40 Jahre analysiert. Eine mögliche und wünschenswerte Zukunft der weltweiten Energiepolitik und -versorgung werden darin dargelegt.

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6. Juni 2011 at 11:50

Der schwarz-gelbe Atom Irrsinn

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Was schwarz Geld uns nun als Atomausstieg verkaufen möchte ist nichts weiter, als eine Annäherung an den Status Quo, den die rot-grüne Bundesregierung seinerzeit hinterlassen hatte. Von Ausstieg kann überhaupt keine Rede sein. Leib und Leben der Bevölkerung sollen noch bis 2021/22 mit den riskanten Kernkraftwerken gefährdet werden. EIne Ethikkommission wurde eigens eingesetrz. Mit Bischoff Marx aus der katholischen Kirche. Was hat dort ein Bischoff zu suchen, ist er nun auch FAchmann für die Gefahren der Kernenergie? Wahrscheinlich soll er die Kraftwerke mit Weihwasser besprengen, damit sie mit Gottes Segen nicht havarieren und die gläubige Bevölkerung beruhigt ist. Das ist an Frechheit nicht zu überbieten. Beim nächsten Runden Tisch gegen Mißbrauch in der Kirche, sitzen wohl dann Sicherheitsexperten mit am Tisch.
Aus Fukushima hat man offenbar nichts gelernt, macht jedoch einige Zugeständnisse um den aufkochenden Volkszorn zu besänftigen.
Die Energiemafia aus EoN, Vattenfall, RWE und EnBW schreit laut nach Entschädigung für die Einschränkungen

Die beschleunigte Energiewende verursacht bei den großen deutschen Kernkraftbetreibern einer Studie zufolge Vermögensschäden von bis zu 22 Milliarden Euro. Rund ein Viertel der Marktkapitalisierung von E.on und RWE gingen durch den Beschluss der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 alle Atommeiler abzuschalten und die ältesten Kernkraftwerke ab sofort endgültig vom Netz zu nehmen, verloren.

Quelle: Hamburger Abendblatt

Das ist ein mieser Rechentrick. Wie können Gewinne aus abgeschriebenen Kraftwerken, die in Zukunft nicht mehr realisiert werden können als Verluste zählen? Dann könnte ja jede_r ANgestellte seinen Arbeitgeber im Falle einer Kündigung auf Schadensersatz in Höhe des erwarteten Lohnes bis zur Rente verklagen.
Allein diese dreiste Haltung und versuchte Ausplünderung der Steuerzahler_innen sollte von den Stromkunden heftig abgestraft werden. Von der Haltung der Konzerne zur Atomkraft ganz zu schweigen. Den Stromanbieter zu wechseln ist das Gebot der Stunde und zwar nicht zu einem Billiganbieter, der im Endeffekt doch wieder zu einem der vier Konzerne gehört oder Strom von dort bezieht.
Mit einem solchen Verhalten darf weder die Bundesregierung, noch die sie bestimmenden Konzerne durchkommen.

Written by commulog

6. Juni 2011 at 10:32

Veröffentlicht in Atomenergie

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Bundesregierung verhält sich weiterhin unverantwortlich

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Erst der nicht vollzogene Atomausstieg und nun das Rumgeeier bei EHEC, dessen Ursachen seit 16 Jahren bekannt sind, die man aber aus Gründen der angeblichen Wirtschaftlichkeit nicht beseitigen möchte und lieber verschweigt. Diese Bundesregierung geht unverantwortlich mit dem Leben der Bevölkerung um und nicht nur jetzt, wo sich die Infektionen häufen. Auch im „Noramlzustand“ gibt es 900 Infektionen mit EHEC im Jahr.

Deutschlandweit wurden mittlerweile mehr als 1000 bestätigte und Ehec-Verdachtsfälle registriert. Normalerweise gibt es im ganzen Jahr etwa 900 gemeldete Infektionen mit den Bakterien.

Quelle: taz.de

Dass die EU nach Fukushima die Grenzwerte für Lebensmittel über die Werte, die nach Tschernobyl galten herauf gesetzt hat, ist unbemerkt durchgegangen und inzwischen von der EU auf Druck von Organisationen wie dem Umweltinstitut und Foodwatch teilweise zurück genommen worden.
Dass EHEC sich über die Gülle falsch gefütterter Rinder im Boden verbreitet und durch den Wind verteilt werden, sowie über die Wurzeln aufgenommen werden kann, wird einfach ignoriert. Das Robert-Koch-Institut macht sich hier zum nützlichen Idioten der Politik, der Lebensmittel- und Agrarindustrie. Materiell am schwersten getroffen werden kleine und mittlere Gemüseanbauer, die ihre Erzeugnisse auf unabsehbare Zeit unterpflügen müssen. Den Großen hilft der Staat sowieso unbürokratisch mit Steuergeldern. Die werden keine Verluste machen, dafür sind ihre Lobbyisten in Deutschland und Europa zu sehr an den politischen Entscheidungen beteiligt.
Diese Regierung ist eine Katastrophe, so wie die meisten Regierungen in Europa zur ernsten Gefahr für Leib und Leben der Bevölkerungen geworden sind. Die Gefahren die durch die Profitorientierung in allen Bereichen entstehen, werden schlicht ignoriert. Die Regierungen haben ihre Legitimation verloren, weil sie nicht mehr das garantieren, was sie bei ihrem Amtseid geschworen haben. z.B. „Schaden vom Volk abzuwenden“. Sie haben einen Pakt mit dem Kapital geschlossen und arbeiten gegen die Menschen in den Ländern. Gut ist nur, das auch die Verantwortlichen selbst den Folgen ihres Handelns nicht entgehen werden.

Written by commulog

1. Juni 2011 at 10:59

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, Neoliberalismus

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Dem Reichtum in den Schoß gefallen

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Dafür dass Karl T. zu Guttenberg dem Reichtum in den Schoß gefallen ist, kann er ja nichts. Dass er jedoch jetzt diesen Reichtum einsetzt um teure Anwälte zu bezahlen und „berlusconesk“ eine Amnestie zu erwirken ist schon eher eine Geschichte wert.
Der Mann, der vor einigen Wochen als Lackaffe und Blender enttarnt vom Volke und einer fleißigen Internetgemeinde aus dem Amt zurückgetreten wurde, in die sicher nicht leichte Position „eines Sohnes reicher Eltern“ (heul), versucht nun die Universität Buyreuth daran zu hindern, dass sie den Untersuchungsbericht zur Plagiatsaffäre um die Dokotarbeitsattrappe des Freiherrn in Gänze veröffentlicht. Darin würde stehen, dass er mit ABSICHT getäuscht hat. Und das obwohl er, als er noch im Amt des Verteidigungsminister herumgeisterte, seine Mitarbeit an der Aufklärung der Vorwürfe zusagte.
Das ist nicht nur verräterisch und dreist, es zeugt von einem Charakter mit einem hohen betrügerischen Potenzial. Gut, dass wenigstens ein Vertreter dieses Schlages bis auf Weiteres von der Politik ferngehalten wird. Ihm sollten viele weitere folgen. Eine Wunschkandiatin vieler BewohnerInnen Deutschlands ist Bundeskanzlerin Angela Merkel und eigentlich die gesamte Regierungsriege plus Hintermännern und -frauen.

Es bedarf des demokratischen Regiments, damit Arme eine Zuflucht und Reiche einen Zügel haben.

schrieb der Grieche Thukydides vor 2400 Jahren

Diese Einsicht ist leider unterwegs verloren gegangen. Die Möglichkeiten des Internet jedoch bringen uns einer solchen Möglichkeit wie Thukydides sie beschrieb wieder näher.

Hoffentlich zeigt sie sich auch dann, wenn uns die Stromkonzerne mit den Problemen und Kosten für die Endlagerung ihres Jahrtausende lang strahlenden Mülls sitzen lassen.
Sie müssen jetzt zur Kasse gebeten werden und zwar gnadenlos.
Sie sollen mit ihrem gesamten Vermögen und dem Privatvermögen der Manager dafür haften, was sie durch jahrzehntelange Ignoranz angerichtet haben. Die Möglichkeiten schnell auf regenerative Energieformen um zusteigen gab es schon in den 90er Jahren. Die Konzerne und auch die Politik haben sie nicht ergriffen obwohl der Rückhalt für einen Ausstieg in der Bevölkerung sehr groß war und immer noch ist. Solch böse alte Männer wie z.B. Wolfgang Clement (ehemals SPD), der als Atom- und Kohlelobyist seit Jahren die Menschen in diesem Land verrät, verkauft und in Geiselhaft hält, brauchen wir hier wirklich nicht. Sie sollen den Platz frei machen für wirklich zukunftsfähige Gedanken und Handlungen.
Die größte Frechheit ist, dass wir nun wieder hören, dass für uns der Strom dadurch teurer werden wird. Das ist eine dreiste Lüge und lässt sich unter anderem damit erklären, dass noch für Jahrhunderte viele Milliarden dafür eingesetzt werden müssen, für den Irrweg der Kernenergie in Form von (End)Lagerung zu bezahlen.

Written by commulog

10. April 2011 at 23:54

Deutsche Atomkraftwerke sind sicher, weil sie noch laufen

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…sonst wären sie ja unsicher. Zu diesem Zirkelschluss versteigt sich im ARD-Brennpunkt von gestern die Bundessprechblase Angela Merkel (2:07 bis 2:26). Auch interessant (6:50 bis 7:00). Für Merkel geht es nur um die Sicherheit für „heute und morgen“ was dann ist interessiert sie nicht.
Merken die Leute in Deutschland wirklich nicht mehr, dass hier unzurechnungsfähige und damit gemein gefährliche Politiker Entscheidungen treffen? Oder ist die Resignation so groß geworden, dass sich niemand mehr aufraffen kann?
Ohne Probleme könnten die ältesten Reaktoren in Deutschland schon heute für immer still gelgegt werden. Brunsbüttel und Krümmel produzieren seit 2007 keinen Strom. Trotzdem exportiert Deutschland Strom ins Ausland. Biblis stand lange still ohne Probleme in der Stromversorgung. Diese Pannenreaktoren sollen jedoch alle wieder ans Netz gehen, damit die Stromkonzerne mehr Gewinne machen können.
Hätte die schwarzgelbe Bundesregierung nicht wesentliche Dinge im EEG geändert, wie z.B. die Solarförderung gekürzt, wäre der Ausbau der dezentralen Solarenergie in Deutschland auch nicht gebremst worden und man könnte schnell weitere AKW abschalten. Ja ich höre schon die Apologeten der Kernenergie, die Grundlast, die Grundlast. Diese wäre mit dezentralen Blockheizkraftwerken auf Erdgasbasis aufzufangen. Zumindest so lange, bis ausreichende Speichermöglichkeiten für Strom aus unsteter Wind- und Solarkraft bestehen. Die Durchleitung von Windstrom durch die Netze wird von den Konzernen behindert, mit der Argumentation, dass die „Grundlast“ (Atom und Kohle) Vorrang hat. Technisch verständlich, aber ist es dann nicht eher so, dass Kohle- und Atomstrom die Erneuerbaren behindern? Wieso müssen tausende Windräder abschalten. Die könnten gut genutzt werden um z.B. Wasserstoff zu produzieren. Es gibt so viele Möglichkeiten, von denen Hermann Scheer in seinem sehr lesenswerten Buch „Der energethische Imperativ“ berichtet. Diese Möglichkeiten werden nur aus einem Grund nicht genutzt. Die großen vier Energiekonzerne wollen die bestehenden Verhältnisse beibehalten. Eine zentralisierte Stromversorgung in ihren Händen ist für sie die Garantie, dass die Verbraucher von ihnen abhängig bleiben und sie in Zukunft auch ihre unermesslichen Profite machen können. Deswegen wird auch nun das „Desertec-Projekt“ massiv beworben. Einerseits erkennen die Konzerne (Energiekonzerne, Banken, Versicherungen) die Notwendigkeit einer Abkehr von fossilen und nuklearen Energieträgern, andererseits hätten sie mit diesem weitgehend zentralen Riesenprojekt weiterhin die Stromerzeugung Europas in der Hand. Es ist von deren Seite und auch von der von ihnen gekauften Politik nicht erwünscht, dass VerbraucherInnen unabhängig werden. So einfach ist das.
Wer sich umfassend über neue, bessere Möglichkeiten ein Bild machen möchte, kann sich z.B. bei EUROSOLAR informieren. Den Stromanbieter jetzt zu wechseln, ist auch ein deutliches Zeichen und ein Ausdruck des eigenen Willens. Besonders empfehlenswert sind die Energiewerke Schönau, da diese viel für den kleinräumigen Ausbau der Erneuerbaren in Deutschland tun.
Übrigens lief Fukushima auch nur noch aufgrund einer Laufzeitverlängerung auf Drängen der Atomlobby.

Written by commulog

14. März 2011 at 11:54

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Fukushima und das Ende konservativer Politik

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Ein solcher V….ger wie Norbert Röttgen konnte nur in einer konservativen Regierung Minister werden. Er hat heute auf einem CDU Parteitag in Siegen bekräftigt, dass CDU/CSU/FDP an der Kernenergie festhalten wollen und er keine Debatte darüber wolle.
Nach den Ereignisse in Japan ist dies eine Verhöhnung und eine Inkaufnahme der fahrlässigen Tötung großer Teile der Bevölkerung.

Sorgen Sie mit dafür, dass in Deutschland CDU/CSU/FDP und alles was rechts davon kreucht nie wieder an einer Regierung beteiligt sein werden.
Das Spiel für diese Feinde der Vernunft und des Fortschritts ist endgültig aus.

Schon bei der Landtagswahl 2011 in BW wird die CDU unter 20% bleiben, die FDP unter 5%. Und das ist auch gut so.

Written by commulog

12. März 2011 at 12:40

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU, Neoliberalismus

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Alter Adel durch neuen Adel ersetzt

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Nachdem Karl Theodor zu Guttenberg das Ministeramt verlassen hat, folgt ihm Karl Ernst Thomas de Maizière vom Sachsensumpf (2). Thomas de Maizière ist der Sohn des ehemaligen Offiziers der Wehrmacht und Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière.

Karl Ernst Thomas de Maizière und Angela Merkel verbindet eine gemeinsame Geschichte. Er empfahl 1990 seinem Cousin Lothar Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er danach ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.

Jüngst wurde bekannt, dass er Opfer US-amerikanischer Psycho-Tricks geworden sein soll.

Als Innenminister hat er sich stark gemacht für eine Kontrolle des Internet.

Es ist zu hoffen, dass seine Schulzeit am Aloisius-Kolleg in Bad Godesberg keine tiefen Spuren in seiner Seele hinterlassen hat.

Written by commulog

2. März 2011 at 19:46

Veröffentlicht in CDU

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