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Revolution wird abgeblasen

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Noch im Herbst letzten Jahres feierte die grenzdebile Bundesregierung den sogenannten „Atomkompromiss“, der eine Laufzeitverlängerung bis 2050 vorsah als Revolution.
Nachdem die Schwrz/Geld-Regierung das „ErneuerbareEnergienGesetz“ (EEG) auf einen Torso zurechtgestutzt hatte, war dies der zweite Schlag gegen die gesamte Bevölkerung und in der Tat die Verkehrung einer Revolution. Der Lobby aus Stromkonzernen und Banken hat die CDU/CSU/FDP die Zukunft von Millionen Menschen geopfert, ohne mit der Wimper zu zucken.
Merkel und Grossmann feiern
Nun, nach Fukushima rudern sie wieder zurück. Das EEG bleibt weiterhin stark beschädigt und hat an Wirksamkeit verloren.
Dies hat gute Gründe. Denn das EEG war recht klug so angelegt, dass auch Kleinerzeuger von der Förderung erneuerbarer Energien profitieren konnten und so eine dezentrale Stromproduktion aufgebaut werden sollte und auch konnte, wie sich in den ersten Ansätzen zeigte.
Dies bedrohte die zentralisierte (Großkraftwerke) Erzeugungs- und Machtstruktur der vier Stromkonzerne RWE, EoN, Vattenfall und EnBW. Deswegen musste dem Gesetz dringend die Zähne gezogen werden. Plötzlich war von Offshore-Windparks und DESERTEC die Rede. Wiederum zentralisierte Strukturen, mit denen man die Menschen in Abhängigkeit halten kann und Druck in jeder Hinsicht ausübern kann. Die Gewinne aus der Produktion wollen die Konzerne, die Banken und auch Versicherungen abschöpfen. Wo kämen wir hin, wenn der Fortschritt allen Menschen zu Gute käme? Deswegen hat Schwarz-Geld das Gesetz geändert und die Laufzeiten verlängert.
Nach dem schweren Kernkraftunfall in Fukushima gab es Widerstand und man überlegte sich eine neue Taktik. Um ein Zugeständnis bei den KKW-Laufzeiten kamen sie diesmal nicht herum. Also wurden die Laufzeiten auf 2022 begrenzt. Etwa auf den Zeitpunkt, auf den der rot-grüne Ausstiegsplan die Laufzeiten schon begrenzt hatte.
Nun versuchen die Handlanger des Kapitals auch noch sich als Umweltparteien, als Bekehrte, ja gar als die eigentlichen Atomausstiegsparteien zu gerieren. Das ist ein besonders schmerzhafter Schlag ins Gesicht der Bevölkerung.
Ein sofortiger Ausstieg ist nötig und wäre auch machbar gewesen, wenn diese Regierung nicht vom ersten Tag an den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren aus o.g. Gründen behindert hätte.
Diese Regierung tut nun alles dafür, dass die Stromkonzerne mit Großprojekten in Sachen Erneuerbare Energien (Offshore Windparks, Desertec usw.) die Zentralmacht über die Stromerzeugung und damit auch die zukünftige Preisgestaltung behalten. Das Kartell aus vier Konzernen und die Banken (Anteilseigner) bestimmen weiterhin die Preise und ihre eigenen Gewinne. Die Stromkunden werden diesem Kartell von der Bundesregierung (ausführendes Organ der Wirtschaft und Finanzbranche) weiterhin ausgeliefert.

Wer sich für die Zusammenhänge im Detail interessiert, sollte unbedingt Hermann Scheers Buch „Der enrgethische Imperativ“ lesen. Dort sind alle Zusammenhänge der letzten 40 Jahre analysiert. Eine mögliche und wünschenswerte Zukunft der weltweiten Energiepolitik und -versorgung werden darin dargelegt.

Written by commulog

6. Juni 2011 at 11:50

Schwarz Gelb abschalten!

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Im Großraum Tokio sind 40 Millionen Menschen einer radioaktiven Wolke ausgesetzt, die Folgen sind noch unabsehbar.
Die Lobbyistentruppe rund um Angela Merkel hat jahrelang die großen Risiken der Atomenergie herunter gespielt und die Menschen in Deutschland und Europa mit Vorsatz hohen Risiken ausgesetzt. Die sich nun ankündigende Kehrtwende in der Atompolitik ist wahltaktischen Gründen geschuldet. Der Oberatompapst Mappus wird leiser, weil seine einzige, tiefe Besorgnis einer absehbaren Wahlniederlage der CDU in BW gilt.
Es ist höchste Zeit, diese kopflose, geldgierige, ignorante und menschenverachtende Interessengruppe aus den Ämtern zu jagen.
Die SPD, die darauf wahrscheinlich folgt, soll sich aber warm anziehen und sich auf eine dauerhafte Kontrolle durch die Bevölkerung gefasst machen. Denn auch der rot-grüne Atomausstieg war nur ein halbherziger und hatte nichts mit Vernunft und Machbarkeit zu tun. Auch Röttgen liegt völlig falsch, wenn er behauptet, man brauche für den Ausstieg viele Jahre. Auch er setzt, wenn auch moderater, die Forderungen der Energiekonzerne um.
Seit Jahren ist bekannt, dass alle Atomkraftwerke in Deutschland durch saubere Energie ersetzt werden könnten. Neue Studien des Fraunhofer Instituts bestätigen das. Die Option, eine vorübergehende Lücke mit Strom aus norwegischer Wasserkraft zu schliessen, wird von den Stromkonzernen mit Hilfe des weinseligen Wirtschaftsministers Brüderle blockiert.
Die Energiekonzerne lügen seit Jahren, dass die Förderung der erneuerbaren Energien für den rasanten Strompreisanstieg verantwortlich sei. Dies ist eine dreiste Lüge. Die Konzerne möchten den dezentralen Ausbau der alternativen Energien lediglich behindern, weil dies ihr zentralistisches Geschäftsmodell gefährdet. Deswegen versteigen sich nun die Stromkonzerne nebst Banken und Versicherungen in neue, größenwahnsinnige Projekte wie Desertec. Wir dürfen nicht so dumm sein, diesen Weg mit zu gehen. Widerstand ist auch da wichtig. Auch die deutsche Industrie hat ein großes Interesse an der Beibehaltung der Zentralisierung. Denn dann fällt nicht auf, dass die privaten Haushalte den viel billigeren Strom für Unternehmen quer subventionieren.

Sie werden fallen, alle noch vor 2020.

Written by commulog

15. März 2011 at 10:29

Veröffentlicht in Atomenergie, CDU, CSU, Neoliberalismus

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